Ein Kommentar

Autofreies Stuttgart? – Ein Flyer gegen Stuttgarts Menschen- und Klimakiller Nr. 1

Man will ja nicht meckern. Aber in der Rede von Matthias von Herrmann hat schon ein entscheidender Punkt gefehlt. Eigentlich hat die Rede ja vielversprechend begonnen:

„… Oberbürgermeister Fritz Kuhn will etwas zur Rettung des Klimas beitragen. Nachdem er seit April dreimal die Abstimmung über den Klimanotstand im Gemeinderat verhindert hat und nachdem die Schüler und Studenten Freitag für Freitag wirksame Klimaschutzmaßnahmen vor dem Rathaus einfordern, hat Kuhn nun ein „Aktionsprogramm Klimaschutz“ vorgestellt. Die Stuttgarter Zeitung hat ihn als Klima-Kuhn gelobt. Reagiert hier ein Lokalpolitiker, der seit Jahren in Sachen Verkehrs- und Energiewende nichts tut, auf anhaltende Proteste und tut das, was wir Stuttgarter von ihm erwarten? Sieht er den Zusammenhang zwischen Stuttgart 21 und CO2-Emissionen, … “  https://www.bei-abriss-aufstand.de/tag/rede+demonstration/

Alles richtig, was Matthias von Herrmann da in seiner Rede vom 19. August 2019 bei der Montags-Demo anführt. Aber fehlt da nicht noch etwas? Wo bleibt das  Thema „Autostadt Stuttgart“ und den seitherigen spärlichen Maßnahmen, den privaten Autoverkehr rigoros drosseln zu müssen?  Oder haben wir da was übersehen? Denn wenn man wissenschaftliche Erkenntnise über die Luftverschmutzung durch Autoabgase ernst nimmt, müsste man zumindes erwähnen, dass streckenweise und in Ballungsräumen bis zu 80 % der Luftverschmutzung durch Autoabgase verursacht wird (s.a. https://www.swr.de/abgasalarm/luftschadstoffe-stickoxide-welchen-anteil-hat-der-verkehr/-/id=18988100/did=20682692/nid=18988100/ai23qt/index.html  ) . Aber anscheinend ist das nicht einmal Matthias von Herrmann eine Bemerkung wert. Warum nicht? Eine Frage, die sich jeder selbst beantworten kann. Und es ist skandalös,  dass dieses Thema noch immer ein heißes Eisen sowohl bei vielen Stuttgart21-Gegnern als auch bei den Stuttgart21-Befürwortern bzw. Duldern (inzwischen gehören ja auch OB Kuhn und die ehemaligen grünen Mitstreiter*innen dazu!) ist.  Aber den Mut, auch solche Themen anzusprechen,  hat wohl nicht jede/r.

Ingo Speidel, Mitglied bei den SeniorInnen gegen Stuttgart21, hat dies schon lange erkannt und ist inzwischen zu einem „Vorkämpfer“ für eine mehr oder weniger „autofreie“ Stadt geworden. Mit einer immer größer werdenden Gruppe von Aktivist*innen demonstriert er regelmäßig gegen „Stuttgarts Klimakiller Nr. 1“ und macht mit zahlreichen Aktionen auf diesen Zustand aufmerksam. Ingo und seine Mitstreiter*innen fordern ein radikales Umdenken. Allerdings wird das Thema  auch bei den SeniorInnen gegen Stuttgart21 kontrovers behandelt. Nicht alle denken so radikal. Aber alle sind der Meinung, dass dieses Thema nicht verschwiegen werden darf.  Ingos Flyerentwurf nachstehend:

 

 

 

Ein Kommentar zu “Autofreies Stuttgart? – Ein Flyer gegen Stuttgarts Menschen- und Klimakiller Nr. 1

  1. Mit Verlaub dem Ältestenrat,
    Matthias von Herrmann fängt _nicht_ gleich vielversprechend in seiner Rede an! Und noch dazu ist derart vieles falsch in seiner Rede!!!

    Oberbürgermeister Fritz Kuhn wendet sich mit seinen „jetzigen“ Aussagen unter den „Schutzmantel“ der Konservativen, die sich grundsätzlich erst dann bequemen in Bewegung zu setzen, wenn sich _ihre_ aussichtslose Lage nicht länger gegenüber der Öffentlichkeit ins Umgekehrte verdrehen lässt!
    Fritz Kuhn verkennt dabei, dass er seinen AMTSEID auf die GemO + GOG, LV B-W, GG, AEMR, EMRK und… zu leisten hatte – nicht gegenüber einzelner Personen oder Gruppierungen!!! [1]

    ERSTE Aufgaben nach seinem Amtsantritt:
    A.) Sofortiger Baustopp S21 (Tiefbahnhof), da keine Transparenz und Betrug bereits im Vorfeld der Vertragsverhandlungen. Thilo Sarrazin als Verhandler gegenüber Stadt Stuttgart, Region, Land und Flughafen https://www.bundestag.de/resource/blob/558030/a12e8baef912fec9faa957e4d0b20769/011_sitzung_sarrazin-data.pdf

    B.) Rathaus-Interne Aufforderung an alle Rathausbeschäftigten »Bürgermeister und…« innerhalb von 14 Tagen Vorlage an OB persönlich, über alle eventuellen Rechtsbrüche während der Zeit seines Vorgängers, die sich in die Dienstzeit des jetzigen OB auswirken könnten, um die Fehlentscheidungen / -entwicklungen korrigieren zu können!!! [2]

    C.) Selbstanzeige nach LDG § 9 Einleitung auf Antrag – der Rathausbeschäftigten, die sich an rechtswidrigem Handeln beteiligt oder auch nur durch Duldung ermöglicht haben – siehe W. Wölfle StZ 22.01.2019, 18:12 Uhr „Werner Wölfle hat ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt.“ [3] – Allerdings nicht an das Regierungspräsidium Stuttgart, sondern an den 1. Bürgermeister (Disziplinaraufsicht)!!!

    [1] PS-Forum 17.12.2017 mit den Grundlagen zu Amtspflichten, Amtseid, Erklärung und Unterschriften https://www.parkschuetzer.de/statements/199067
    [2] PS-Forum mit Schreiben an W. Kretschmann vom 14. Sept. 2014 http://www.parkschuetzer.de/statements/187048
    Im MediaCenter „GG Art. 37“ | Ordner „2015.01.31 Di. 1. Antrag GG Art. 37“ | Ordner „Anlagen“ im Schreiben “ B.13 – 2014.09.24 Mi. Schr. über MP, über Stickelb. an OGV Erthle.pdf“ Auszug Seite 2:
    Selbstverständlich ist es die Aufgabe einer jeden Amtsperson (auch der Abgeordneten) das
    Gebaren, die Entscheidungen und Anweisungen, die bestehen, auf ihre Rechtmäßigkeit
    zu prüfen – wenn es erforderlich wird zu korrigieren oder in Gänze zu streichen.
    Dies besteht im Besonderen für die oberste Verwaltungsebene, den Landtagspräsidenten,
    den Ministerpräsidenten, die Minister u.W., in den Verantwortungsebenen.
    [3] PS-Forum https://www.parkschuetzer.de/statements/193000 Kommentar 19.10.2016 Auszug:
    Nun, also weiter.
    Dazu in das Jahr 2014 „Politisches Gebiet“ http://www.parkschuetzer.de/statements/180805
    23. Feb. 2014 Mein Schreiben an Martin Schairer Bürgermeister (Referat Recht, Sicherheit und Ordnung)

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